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RSS Aktuelles von der Landtagsfraktion

  • Hoher: Volksbegehren offenbart Entfremdung der Stadtbevölkerung von Land- und Forstwirtschaft 22. August 2019
    Der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Klaus Hoher, hat anlässlich des „Volksbegehrens Artenschutz“ vor einer zunehmenden Entfremdung der Stadtbevölkerung von der ländlichen Urproduktion in Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft gewarnt und Reaktionen im Bildungssystem gefordert. „Die Bewegung um die Volksbegehren in (weiter...)
  • Kern: Digitalpakt kommt endlich – Ministerium trotzdem nicht fertig 16. August 2019
    Zur heutigen Bekanntgabe der Verwendung der Mittel aus dem Digitalpakt Schule durch das Kultusministerium erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Timm Kern: Nach dem Scheitern von ella und ASV-BW zeigt sich leider erneut, dass die grün-schwarze Landesregierung mit ihrer (weiter...)
  • Kern: Mittelmaß darf nicht unser Anspruch sein! 15. August 2019
    Anlässlich der Vorstellung des aktuellen Bildungsmonitorings erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Timm Kern: „Baden-Württemberg ist auch bei diesem Bildungsranking nur noch Mittelmaß. Das darf nicht unser Anspruch sein! Sonst werden die Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen leichtfertig verspielt. (weiter...)
  • Rülke und Haußmann: Autofahrer zahlen genug Steuern für die Straßen 14. August 2019
    Anlässlich der Forderung des Gemeindetagspräsidenten Kehle nach einer umfassenden Straßenbenutzungsgebühr erklären der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der stv. Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher, Jochen Haußmann: „Wir stimmen mit dem Gemeindetagspräsidenten überein, dass wir mit klugen Anreizsystemen die (weiter...)
  • Hoher: Grün-Schwarz muss zügig Alternativentwurf zu Volksbegehren vorlegen 14. August 2019
    Anlässlich der Entscheidung des Innenministeriums über den Antrag zum sogenannten „Volksbegehren Artenvielfalt“ des Aktionsbündnisses „Pro Biene“ erklärt der Sprecher für ländliche Räume und Verbraucherschutz der FDP/DVP Fraktion, Klaus Hoher: „Die Zulassung des Volksbegehrens durch das Innenministerium lässt für mich viele (weiter...)