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RSS Aktuelles von der Landtagsfraktion

  • Kern: Was hat die Kultusministerin bisher erreicht? 21. August 2018
    Zum Interview mit Kultusministerin Eisenmann zum Digitalpakt des Bundes, sagt der Sprecher für Bildung und Digitalisierung der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern: „Was hat die baden-württembergische Kultusministerin Dr. Eisenmann eigentlich bis zur Mitte der Legislaturperiode Zählbares im Bereich der digitalen Bildung (weiter...)
  • Rülke: FDP-Fraktion fordert Aufklärung von Strobl 20. August 2018
    Im Falle der mutmaßlich von Ihrem irakischen Peiniger in Schwäbisch-Gmünd verfolgten Jesidin verlangt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Hans-Ulrich Rülke Aufklärung von Innenminister Thomas Strobl. Die FDP-Fraktion möchte wissen, was Strobl unternommen hat, um der Frau zu helfen. Außerdem will Rülke (weiter...)
  • Schweickert und Reich-Gutjahr: Regelung der Fahrverbote ist echter Schildbürgerstreich für Kfz-Werkstätten in Stuttgart 16. August 2018
    Zur scharfen Kritik des Verbands des Kraftfahrzeuggewerbes Baden-Württemberg an der geplanten Ausgestaltung der Fahrverbote in Stuttgart, speziell zu den fehlenden Ausnahmeregelungen für Kfz-Werkstätten, sagten der Sprecher für Mittelstand und Handwerk der FDP-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert, und die Stuttgarter FDP-Abgeordnete (weiter...)
  • Reich-Gutjahr: Das Bestellerprinzip beim Immobiliengeschäft wäre ein Bärendienst für potentielle Käufer 15. August 2018
    Zur aktuellen Diskussion über die Einführung das Bestellerprinzips für die Maklerkosten auch bei Immobilienkäufen erklärt die wohnbaupolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, Gabriele Reich-Gutjahr: „Unseren Wohnraummangel im Land bekommen wir mit der Ausweitung des Bestellerprinzips garantiert nicht in den Griff. Die Erfahrungen (weiter...)
  • Kern und Hoher: Klassenfahrten sollten für alle Schüler finanzierbar sein 15. August 2018
    Nach der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der FDP/DVP Fraktion zu Klassenfahrten durch die Landesregierung stellten die beiden freidemokratischen Mitglieder des Landtags-Bildungsausschusses, Dr. Timm Kern und Klaus Hoher Handlungsbedarf fest. Hoher: „Das Land stellte im Jahr 2017 für außerunterrichtliche Veranstaltungen pro (weiter...)